Die Stellung Berlins im föderalen Finanzausgleich.

After graduation from high school, Moritz Maier studied legal sciences at the Humboldt-University Berlin as well as economic sciences with a focus on national economics at the Fernuniversität (distance learning university) Hagen. In the year 2013, he completed his first legal state exams. Afterwards, he did his doctorate with Univ.-Prof. Dr. Markus Heintzen at the Chair of State, Administrative and Taxation Law at the Free University Berlin. In February 2018, he will pass his second legal state exams at the Common Examination Office of the Federal States Berlin and Brandenburg.

Als größtes Nehmerland des föderalen Finanzausgleichs steht Berlin in einem besonderen Fokus. Vor diesem Hintergrund dient die vorgenommene Untersuchung der Versachlichung und Lösungsfindung der finanzausgleichsrechtlichen "Berlin-Frage". Durch die Verknüpfung einer rechtlichen Analyse des Finanzausgleichssystems mit umfassend ausgewerteten volkswirtschaftlichen Daten gelingt es, die Mechanismen, die Berlin zum größten Nehmerland machen, herauszuarbeiten und differenziert zu bewerten. Dabei zeigt sich unter anderem die ambivalente Wirkung des Finanzausgleichssystems auf das Land Berlin und insbesondere die Unangemessenheit der stadtstaatlichen Bedarfsberücksichtigung. Auf Grundlage der Analyseergebnisse erfolgt zudem eine Auseinandersetzung mit verschiedenen Neuordnungsvorschlägen. Hierbei wird deutlich, dass eine adäquate Bedarfsberücksichtigung für eine Lösungsfindung von größerer Wichtigkeit wäre als eine bloße finanzpolitische Volumensbeschränkung des föderalen Finanzausgleichs.

Die Arbeit dient der Versachlichung und Lösungsfindung der finanzausgleichsrechtlichen "Berlin-Frage". Durch die Verknüpfung einer rechtlichen Analyse des Finanzausgleichssystems mit umfangreichen volkswirtschaftlichen Daten gelingt es, die Mechanismen, die Berlin zum größten Nehmerland machen, herauszuarbeiten und differenziert zu bewerten. Auf Grundlage der Analyseergebnisse erfolgt weiterhin eine Auseinandersetzung mit verschiedenen Neuordnungsvorschlägen des föderalen Finanzausgleichs.

Einführung

Teil 1: Analyse der Stellung Berlins im föderalen Finanzausgleich

Finanzausgleichsystem und Land Berlin als zentrale Gegenstände der Analyse - Steuerertragszuteilung zwischen Bund und Ländergesamtheit - Ertragshoheiten des Landes Berlin - Länderfinanzausgleich - Finanzbeziehung des Bundes mit dem Land Berlin - Zentrale Ergebnisse der Analyse der Stellung Berlins im föderalen Finanzausgleich

Teil 2: Neuordnung des föderalen Finanzausgleichs im Hinblick auf das Land Berlin

Notwendigkeit und Leitlinien einer Neuordnung des föderalen Finanzausgleichs - Ausgleichstheoretische und ausgleichssystematische Grundsatzfragen der Neuausrichtung des föderalen Finanzausgleichs - Auseinandersetzung mit für die Stellung des Landes Berlin relevanten Neuordnungsvorschlägen - Eigener Ansatz zur Neuordnung des Finanzausgleichsystems im Hinblick auf das Land Berlin - Zentrale Erkenntnisse bezüglich der Neuordnung des föderalen Finanzausgleichs im Hinblick auf das Land Berlin

Schlussbemerkung

Literaturverzeichnis

Anhänge, Sachregister