Leiharbeit in kirchlichen Einrichtungen

Ruth Schneider studierte von 2007 bis 2012 Rechtswissenschaft an der Universität Regensburg und der Universität Helsinki, Finnland. Ihr Rechtsreferendariat absolvierte sie von Oktober 2012 bis November 2014 im OLG Bezirk Nürnberg. Während der Zeit ihrer Promotion von November 2014 bis Feburar 2016 arbeitete sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Deutsche und Europäische Rechtsgeschichte und Kirchenrecht von Prof. Dr. Löhnig an der juristischen Fakultät der Universität Regensburg. Seit März 2016 arbeitet die Autorin als Rechtsanwältin in der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek am Standort München im Bereich Kartell- und Vertriebsrecht.

Auch Kirchen und ihre Einrichtungen nutzen gerne das Instrument der Arbeitnehmerüberlassung, allerdings nicht ohne auf Kritik zu stoßen. Problematisch erscheint die Vereinbarkeit mit dem Begriff der Dienstgemeinschaft. Anhand der Untersuchung theologischer Grundlagen, der Auswertung kirchlicher Normierungen sowie der Rechtsprechung werden Rückschlüsse gezogen auf die Zulässigkeit von Arbeitnehmerüberlassung in kirchlichen Einrichtungen. Es werden sieben Kriterien entwickelt, die erforderlich sind für einen Dienst in der Kirche. Im Ergebnis können im Rahmen der internen Arbeitnehmerüberlassung alle Voraussetzungen eingehalten werden, nicht aber bei der externen Arbeitnehmerüberlassung; hier wird der Aspekt der Lohngerechtigkeit nicht ausreichend berücksichtigt. Auf Folgeprobleme der Arbeitnehmerüberlassung, beispielsweise die Frage nach den Mitspracherechten der Mitarbeitervertretung, wird hingewiesen und nach Lösungsmöglichkeiten gesucht.

Auch kirchliche Einrichtungen nutzen das Instrument der Arbeitnehmerüberlassung, allerdings nicht ohne auf Kritik zu stoßen. Problematisch erscheint die Vereinbarkeit mit dem Begriff der Dienstgemeinschaft. Anhand der Untersuchung theologischer Grundlagen, der Auswertung kirchlicher Normierungen sowie der Rechtsprechung werden Rückschlüsse gezogen auf die Zulässigkeit von Arbeitnehmerüberlassung in kirchlichen Einrichtungen. Im Ergebnis ist die externe Arbeitnehmerüberlassung nicht mit dem Begriff der Dienstgemeinschaft vereinbar; der Aspekt der Lohngerechtigkeit wird nicht erfüllt.

A. Einleitung

Das Thema - Forschungsstand und Forschungsdefizite - Forschungsfragen - Begriffsbestimmungen - Gang der Untersuchung

B. Allgemeiner Teil zum Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG)

Geschichtliche Entwicklung - Rechtliche Ausgestaltung - Vorteile der Arbeitnehmerüberlassung - Fazit

C. Arbeitnehmerüberlassung in kirchlichen Einrichtungen

Aktuelle Zahlen und Fakten - Aussagen kirchlicher Normen zur Leiharbeit - Gerichtliche Entscheidungen - Stimmen in der Literatur - Abschließende Wertung

D. Dienstgemeinschaft als Besonderheit des kirchlichen Dienstes

Dienstgemeinschaft als zentraler Begriff des kirchlichen Arbeitsrechts - Exkurs: Kritik an der Dienstgemeinschaft - Dienstgemeinschaft als Grenze für die Bestimmung der Zulässigkeit von Arbeitnehmerüberlassung in kirchlichen Einrichtungen?

E. Folgen der Zulässigkeit von Arbeitnehmerüberlassung in kirchlichen Einrichtungen

Loyalitätsanforderungen an Leiharbeitnehmer - Höchstquoten von Leiharbeitnehmern? - Maximale Einsatzzeiten von Leiharbeitnehmern? - Mitspracherechte der Mitarbeitervertretungen - Mitwirkungsrechte der Leiharbeitnehmer - Notwendigkeit einer Unterscheidung hinsichtlich der Vergütung von Leiharbeitnehmern?

F. Einschränkungen durch Europarecht: RL 2000/78/EG und das AGG

Exkurs:9 Abs. 1 AGG und die Vereinbarkeit mit Europarecht9 AGG als Rechtfertigungsgrund - Rechtfertigung durch Tendenzschutz? - Der allgemeine Maßstab des8 AGG als Rechtfertigungsgrund - Resümee

G. Zwischenbilanz

H. Blick ins europäische Ausland am Beispiel der Niederlande und Frankreich: Was kann Deutschland davon lernen?

Der Umgang mit dem equal-pay-Grundsatz in Frankreich und weitergehende Maßnahmen - Der Umgang des französischen Rechts mit den Loyalitätsanforderungen an Mitarbeiter in kirchlichen Einrichtungen - Die Stellung der Wohlfahrtsverbände in den Niederlanden - Tarifvertraglich vereinbarte Höchstquoten von Leiharbeitnehmern in den Niederlanden - Zeitliche Höchstüberlassungsgrenzen für Leiharbeitnehmer in Frankreich - Das aktive und passive Wahlrecht von Leiharbeitnehmern in niederländischen Wohlfahrtsverbänden - Das aktive und passive Wahlrecht von Leiharbeitnehmern - Resümee

I. Schlussbetrachtung und Ausblick

Beantwortung der Forschungsfragen - Abschließende Bewertung - Ausblick

Literaturverzeichnis

Sachwortregister