Die gemischte Sacheinlage

Christian Gerlach studierte von 2007 bis 2012 Rechtswissenschaften an den Universitäten in Frankfurt (Oder) und Mainz. Von 2012 bis 2015 promovierte er bei Herrn Prof. Dr. Dirk A. Verse M.Jur in Mainz. Studiums- als auch promotionsbegleitend arbeitete Christian Gerlach über längere Zeiträume zwischen 2009 und 2013 als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer Wirtschaftskanzlei in Frankfurt am Main im Kapitalgesellschaftsrecht. Sein Referendariat absolvierte er von 2013 bis 2015 mit Stationen in Mainz, Frankfurt am Main und Darmstadt.

Die gemischte Sacheinlage betrifft eine altbekannte Thematik der Kapitalaufbringung im Recht der Kapitalgesellschaften. Es geht dabei um Fälle, in denen der Einlageschuldner eine Sacheinlage erbringt und hierfür im Gegenzug Mitgliedschaftsrechte sowie eine Zusatzvergütung (sei es in bar, sei es in sonstiger Weise) erhält. Obwohl es sich bei der gemischten Sacheinlage um eine praktisch häufig anzutreffende Einlageform handelt, sind viele Fragen bis heute nicht abschließend geklärt. Dies nimmt der Autor zum Anlass, um sich mit der Bestimmung des Tatbestands und der Rechtsfolgen einer gemischten Sacheinlage auseinanderzusetzen. Ferner untersucht er die Fälle, in denen eine Bareinlage vereinbart wurde, der Gesellschaft aber wirtschaftlich betrachtet eine gemischte Sacheinlage zugeflossen ist (sog. verdeckte gemischte Sacheinlage). Ein weiterer Schwerpunkt dieser Arbeit liegt in der Auseinandersetzung mit der Fallkonstellation, in der die Gesellschafter eine Sacheinlage vereinbaren, jedoch das Element der Zusatzvergütung dem Rechtsverkehr nicht offenlegen (sog. gemischte Sacheinlage mit verdeckter Zusatzvergütung).

Die gemischte Sacheinlage betrifft eine Thematik der Kapitalaufbringung im Recht der Kapitalgesellschaften. Es geht dabei um Fälle, in denen der Einlageschuldner eine Sacheinlage erbringt und hierfür im Gegenzug Mitgliedschaftsrechte sowie eine Zusatzvergütung (sei es in bar, sei es in sonstiger Weise) erhält. Zunächst werden der Tatbestand und die Rechtsfolgen einer gemischten Sacheinlage untersucht und präzisiert. Darauf aufbauend widmet sich der Verfasser den Fällen einer verdeckten gemischten Sacheinlage sowie einer gemischten Sacheinlage mit verdeckter Zusatzvergütung.

1 Einleitung

2 Grundlagen der Sacheinlage und Sachübernahme

3 Gemischte Sacheinlage im Gründungsstadium

4 Gemischte Sacheinlage im Rahmen der Kapitalerhöhung

5 Verdeckte gemischte Sacheinlage

6 Gemischte Sacheinlage mit verdeckter Zusatzvergütung

7 Fehlerhaft festgesetzte gemischte Sacheinlage

8 Abgrenzungsfragen

9 Ansprüche des Inferenten gegen die Mitgesellschafter

10 Bilanzierung der gemischten Sacheinlage

11 Resümee und Thesen

Literaturverzeichnis

Sachregister