Diskriminierungsschutz und unternehmerische Freiheit.

Der Verfasser wurde 1979 in Lehrte bei Hannover geboren. Nach dem Abitur im Jahr 1998 schlossen sich das Studium der Rechtswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover und das Referendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Celle an. Nach einer Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Roland Schwarze arbeitete der Verfasser als Rechtsanwalt in der Kanzlei Hengeler Mueller in Frankfurt a. M.; er ist derzeit in der Niedersächsischen Gerichtsbarkeit als Proberichter am Arbeitsgericht Osnabrück tätig.

Steffen Lieske untersucht die Struktur unternehmerischer Entscheidungsfreiheit und ihres rechtlichen Schutzes. Die Bereiche der - im Hinblick auf den freien Marktauftritt - problematischen Einschränkung der Freiheit durch arbeitsrechtliche Diskriminierungsverbote werden aufzeigt. Aus der Analyse der Garantie der Entscheidungsfreiheit wird ein Bedarf an Relativierungen des Diskriminierungsschutzes entwickelt. Diese Nachsteuerung findet zum einen über eine teleologische Reduktion der Diskriminierungsverbote statt, um diskriminierungsbezogene Dienstleistungen und Produkte zu ermöglichen, die nicht Ergebnis gesellschaftlicher Vorverurteilungen sind. Zum anderen sind erhebliche Schäden vom Arbeitgeber in Konstellationen, in denen er mit diskriminierenden Kundenwünschen konfrontiert wird, nicht mehr hinzunehmen - bis zur Grenze der unmittelbar hierauf gestützten Kündigung des Arbeitnehmers.

Eine der wichtigsten und umstrittensten legislatorischen Maßnahmen der letzten Zeit im Arbeitsrecht war die Einführung eines Diskriminierungsschutzes für Beschäftigte. Seine Struktur besteht darin, bestimmte Merkmale zu "verbotenen Kriterien" für Arbeitgeberentscheidungen zu machen. Dagegen muss der Unternehmer Produkte und Dienstleistungen "am Markt" anbieten. Dort ist die Unterscheidung nach verbotenen Merkmalen alltägliche Praxis. Die Arbeit untersucht die sich hieraus ergebende Konfliktlage.

Inhaltsübersicht:1 Einleitung2 Problemstellung: Untersuchungsgegenstand: Beeinträchtigung unternehmerischer Freiheit durch Anti-Diskriminierungsrecht - Gang und Ziel der Untersuchung3 Unternehmerische Entscheidungsfreiheit: Begriff der unternehmerischen Freiheit - Gegenstand der unternehmerischen Entscheidungsfreiheit - Rechtlicher Schutz der unternehmerischen Entscheidungsfreiheit4 Allgemeine Eingriffe in die unternehmerische Betätigungsfreiheit: Eingriff in unternehmerische Freiheit auf völkerrechtlicher Ebene - Eingriff in unternehmerische Freiheit auf europäischer Ebene durch europäische Normen und die Rechtsprechung des EuGH - Eingriffe in unternehmerische Freiheit auf nationaler Ebene5 Eingriffe in die unternehmerische Freiheit durch Gleichheitssätze: Begriffe im Bereich des Diskriminierungsschutzes - Beschränkung unternehmerischer Freiheit aufgrund von Gleichbehandlung / Nichtdiskriminierung im Arbeitsrecht - Einzelne arbeitsrechtliche Diskriminierungsverbote und deren Auswirkung auf die unternehmerische Entscheidungsfreiheit6 Einschränkbarkeit und Kernbereiche unternehmerischer Freiheit: Grundrechtsstandards auf europäischer Ebene - Einschränkbarkeit der unternehmerischen Freiheit nach verfassungsrechtlichen Maßstäben7 Rechtfertigung und Grenzen der Beschränkung unternehmerischer Freiheit durch Diskriminierungsschutz: Diskriminierungsschutz als grundsätzlich legitimes Ziel - Die Behandlung verbleibender Fälle diskriminierenden Kundenverhaltens8 Fazit9 Zusammenfassung / Thesen - Literatur- und Sachwortverzeichnis