Völkerstrafrecht im Ländervergleich.. Tl.7

Professor Dr. Ulrich Sieber ist Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht, Informationsrecht und Rechtsinformatik an der Universität Würzburg. Er arbeitet seit über 20 Jahren schwerpunktmäßig auf dem Gebiet des Computerrechts, war persönlicher Sonderberater von zwei EG-Kommissaren und unterstützte zahlreiche deutsche und ausländische Regulierungsstellen, internationale Organisationen und Firmen.

Das Forschungsprojekt "Nationale Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen - National Prosecution of International Crimes" geht vor dem Hintergrund der komplementären Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs der Frage nach, in welchem Umfang und in welcher Weise verschiedene Staaten eine Ahndung von Völkerstraftaten durch eigene nationale Gerichte ermöglichen.

In den bislang erschienenen sechs Bänden der Reihe "Nationale Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen" sowie einem spanischsprachigen Band wurden die Landesberichte zur Rechtslage in den einzelnen Staaten veröffentlicht. Der hiermit vorgelegte rechtsvergleichende Querschnitt, der von Helmut Kreicker erarbeitet wurde und das Projekt zum Abschluss bringt, führt zentrale Aussagen der einzelnen Landesberichte zusammen und vergleicht die Rechtslage in den untersuchten Staaten sowohl mit dem gegenwärtigen Stand des völkerrechtlichen Strafrechts als auch miteinander.

Vorbemerkungen - A. Grundfragen der nationalen Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen: Der völkerrechtliche Rahmen - Formen der nationalen Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen - Graphischer Überblick über die Formen der nationalen Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen - B. Die völkerstrafrechtlichen Verbrechen und ihre Erfassung von der nationalen Strafgewalt: Völkermord - Verbrechen gegen die Menschlichkeit - Kriegsverbrechen - Verbrechen der Aggression - Sonstige völkerstrafrechtliche Verbrechenstatbestände des nationalen Rechts - C. Grundsätze für die Anwendung nationaler Strafgewalt: Anknüpfungsprinzipien für die nationale Strafgewalt - Verfolgungspflicht oder Verfolgungsermessen - D. Allgemeine Strafbarkeitsvoraussetzungen bzw. Straffreistellungen: Allgemeine Strafbarkeitsvoraussetzungen bzw. Straffreistellungen im Vergleich mit dem Römischen Statut - Sonstige speziell für völkerrechtliche Verbrechen relevante allgemeine Strafbarkeitsvoraussetzungen bzw. Straffreistellungen - E. Prozedurale Abweichungen vom"Normalverfahren"bei völkerrechtlichen Verbrechen - F. Tatsächliche Verfolgungspraxis: Allgemeine Feststellungen zur Verfolgungspraxis - Strafverfahren in einzelnen Ländern - G. Reformen und rechtspolitische Diskussionen in den einzelnen Staaten: Reformen - Rechtspolitische Diskussion - H. Sonstige Aspekte spezifisch völkerstrafrechtlicher Art - J. Zusammenfassende Schlussbemerkungen - Anhang: Auszug aus dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs - Nachwort des Projektinitiators