Die Europäische Union als Wertegemeinschaft

Gilbert H. Gornig studierte Rechtswissenschaften und politische Wissenschaften in Regensburg und Würzburg; 1979 Zweite Juristische Staatsprüfung; 1984 Promotion (Dr. iur. utriusque); 1986 Habilitation (Dr. iur. utriusque habil.); Lehrbefugnis für Öffentliches Recht, Völkerrecht und ausländisches öffentliches Recht; Lehrstuhlvertretungen in Mainz, Göttingen und Bayreuth. Ab 1990 Professor an der Georg-August-Universität zu Göttingen und ab 1994 Dekan. Seit 1995 Professor für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht an der Philipps-Universität Marburg, Dekan 2006-2012. 1996-2004 Richter am Hessischen Verwaltungsgerichtshof, seit 2009 stellvertretender Richter am Hessischen Staatsgerichtshof. Forschungsschwerpunkte: Staats- und Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Völkerrecht, Europarecht.

Eine europäische Verfassung muß nicht nur Erreichtes sichern und ausbauen, die Union hat auch den Anspruch, ein politisches Gemeinwesen zu konstituieren, dem ein gemeinsames Wertesystem mit unverkennbar europäischer Handschrift zugrunde liegt. Die Union muß durch dieses einheitliche Wertesystem des christlich-abendländischen Kulturkreises zusammengehalten werden, durch ein Wertesystem, in dem die soziale, aber auch die kulturelle Dimension ihren unverzichtbaren Platz hat. Diese Werte - die auf dem unerschütterlichen Glauben an Demokratie, marktwirtschaftliche Systeme, den Grundrechten von Männern und Frauen, der Würde des Einzelnen gründen - definieren weiterhin unsere gemeinsamen Interessen im 21. Jahrhundert.

Heute stellt sich aber die Frage, ob die Gefahr besteht, daß die post-kommunistischen Beitrittsstaaten die kulturelle Basis der Europäischen Union untergraben, ob die Europäische Union die Möglichkeit besitzt, den politischen Transformationsprozeß der post-kommunistischen Gesellschaften zu festigen und vollständig funktionierende Marktwirtschaften aufzubauen. Es kann aber auch sein, daß sich die Staatsbürger in Mittel- und Osteuropa von diesen Prinzipien distanzieren, die einen Teil der kulturellen Werte der Europäischen Union darstellen. Für die weitere Entwicklung wird es wichtig sein zu wissen, was deren Orientierungen hauptsächlich bestimmt. Sind es überwiegend die Lebensbedingungen, die die politische Unterstützung bestimmen oder ist es die Sozialisation im Kommunismus? Finden wir bei ihnen ein gewisses Maß an Nostalgie für "das Gute" des kommunistischen Regimes oder hat das Beispiel der Europäischen Union bereits eine Werteveränderung hervorgerufen?

Europa ist vor allem eine Gemeinschaft des Geistes, der Geschichte und der Werte des christlichen Abendlandes. Und in dieser Gemeinschaft begegnen sich - seit 2000 Jahren - Europa und das Christentum. Europa und seine Kultur haben ihre Wurzeln in der Antike, in der griechischen Philosophie, im römischen Recht, aber auch in der christlichen Theologie und im Abwehrkampf gegen die Osmanen. Dies sind die Quellen einer gemeinsamen abendländischen Familie europäischer Völker mit christlichen Wurzeln, trotz eigenständiger Kultur, eigener Sprache und eigener Geschichte.

Inhalt: A. Rauscher, Die christlichen Wurzeln der Europäischen Einigung - Abstract - H. Isak, Eine Verfassung für Europa? - Abstract - T. Rensmann, Grundwerte im Prozeß der europäischen Konstitutionalisierung. Anmerkungen zur Europäischen Union als Wertegemeinschaft aus juristischer Perspektive - Abstract - T. Schmitz, Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union als Konkretisierung der gemeinsamen europäischen Werte - Abstract - A. von Komorowski, Der Beitrag der Europäischen Sozialcharta zur europäischen Wertegemeinschaft - Abstract - D. Radau, Das Recht auf die Heimat im Recht der Europäischen Union - Abstract - D. Blumenwitz, Die Bene -Dekrete. Eine Bestandsaufnahme im Lichte der tschechischen Beitrittsverhandlungen zur EU - Abstract - C. Pan / B. S. Pfeil, Die Bene -Dekrete und ihre gegenwärtigen Rechtswirkungen auf die deutsche Minderheit in Tschechien - Abstract - S. Krülle, Vertreibung und Enteignung der Deutschen durch Polen. Zur aktuellen Rechtslage unter Berücksichtigung des Beitritts Polens zur Europäischen Union - Abstract - J. Wolfart, Rehabilitierung und Entschädigung der Ungarndeutschen - Abstract - M. Vlad, Rechtsfragen der Europäischen Integration. Der Fall Rumänien - Abstract - O. Vitvitskaya, Rechtsstatus des Kaliningrader Gebiets als Subjekt der Russischen Föderation - Abstract - Die Autoren - Personenregister - Sachregister