Die Bank im Konkurs und Vergleich ihres Kunden

Die rechtlichen Beziehungen zwischen einem Kreditinstitut und seinen Kunden sind meist sehr vieifliltig. Infolgedessen ergeben sich auch zahlreiche schwierige Rechtsfragen, wenn der Ge 1 schaftsverkehr zwischen Bank und Kunden durch ein Insolvenzverfahren gestort wird. Aufgabe dieser Arbeit ist es, dem Praktiker eine tibersichtliche Arbeitsanleitung anhand zu ge ben, in der aufgezeigt wird, wie sich die verschiedenen Stadien einer Insolvenz, insbesondere die Zahlungseinstellung, der Konkursantrag, ein VerauSerungsverbot, die Sequestration, die Kon kurserOffnung, der Vergleichsantrag und die VergleichserOffnung sowie der Zwangsvergleich auf die Bankgeschafte auswirken. Dies wird fUr die Kontoflihrung, den Zahlungsverkehr, das Kredit geschaft einschlieSlich der Kreditsicherheiten, das Akkreditiv- und Dokumentengeschaft und fUr das Wertpapier-und Devisengeschaft, gegliedert nach den einzelnen Geschaftsvorfallen, dargestellt. Die einschlagige Rechtsprechung und Uteratur sind bis Juni 1985 eingearbeitet. Der Ein fachheit halber wird in dieser Arbeit nur von der "Bank" gesprochen. Die Ausflihrungen gelten aber selbstverstandlich fUr alle Kreditinstitute, insbesondere fUr die Geschaftsbanken, die Ge nossenschaftsbanken, die Privatbanken und die Sparkassen. Urn die Handhabung des Buches zu erleichtern, habe ich von der Verweisung auf gleichlautende Ausflihrungen weitgehend Ab stand genommen, und sie an den betreffenden Stellen jeweils wiederholt. Zum Umfang der Beteiligung von Kreditinsituten an Konkursverfahren vgl. Gessner-Rhode-Strate Ziegert, Die Praxis der Konkursabwicklung in der Bundesrepublik Deutschland, 1978, 170ff.

Erster TeiI.Allgemeine Übersicht über das Insolvenzrecht.- A. Konkurs- und Vergleichsfähigkeit.- B. Konkursgründe und Vergleichsgründe.- C. Antragsrecht und Antragspflicht, Ersatzpflicht und Strafvorschriften.- D. Konkurs.- E. Zwangsvergleich.- F. Gerichtlicher Vergleich.- Zweiter Teil Geschäftsverkehr und Kontobeziehung.- A. Anzeichen der Zahlungseinstellung und Sofortmaßnahmen.- B. Auswirkungen der Insolvenz auf den Bankvertrag.- C. Auswirkungen der Insolvenz auf die Verfügungsbefugnis des Kunden.- D. Zinsen und Provisionen.- E. Auskunftspflichten und Stornorecht.- Dritter Teil Zahlungsverkehr in den verschiedenen Stadien einer Insolvenz.- A. Überweisungsverkehr bei Insolvenz.- B. Scheckverkehr bei Insolvenz.- C. Wechselgeschäft bei Insolvenz.- D. Lastschriftveikehr bei Insolvenz.- E. Kassenveikehr bei Insolvenz.- F. Übersicht.- Vierter Teil Kreditgeschäft und Sicherheiten.- A. Kreditgeschäft bei drohender Insolvenz.- B. Kredite bei eingetretener Insolvenz.- C. Nachträgliche Besicherung von Krediten.- D. Verwertung der Sicherheiten.- E. Konsortialkredite und Unterbeteiligungen.- Fünfter Teil Akkreditiv- und Dokumentengeschäft, Bürgschafts- und Garantiegeschäft.- A. Dokumentenakkreditiv.- B. Dokumenten-Inkasso.- C. Bürgschafts-und Garantiegeschäft.- Sechster Teil Wertpapier- und Devisengeschäft.- A. Wertpapiergeschäft.- B. Devisengeschäfte bei Insolvenz.- Siebenter Teil Leasing, Factoring und Forfaitierung.- A. Leasing.- B. Factoring.- C. Forfaitierung.- Textmuster für Anmeldung von Forderungen und Absonderungsrechten.- 1. Anmeldung von Konkursforderungen.- 2. Anmeldung von Absonderungsrechten im Konkurs.- 3. Anzeige der Bank an den Konkursverwalter über Guthaben, Depots und Schrankfächer des Gemeinschuldners.- 4. Anmeldung vonVergleichsforderungen.- 5. Besserungsschein als Zusatz zum Vergleichsvorschlag.