Technologie und Recht im Unternehmen

Dr. Wolf Hunold ist nach Personalleitertätigkeit in der Industrie seit mehr als zwei Jahrzehnten als Unternehmensberater und Trainer tätig. Fragen der Personalkostensenkung sind einer seiner Arbeitsschwerpunkte.

1m heutigen Wettbewerb kommt kein Betrieb mehr umhin, sich mit neuen Techniken im Btirobereich und in der Fertigung zu befassen. Seit mehreren Jahren ist daher im Zuge der EDV-gesteuerten Text-und Informa tionsverarbeitung und Ablaufsteuerung das Sammelwort der Neuen Techniken aus der Diskussion tiber Mitbestimmung des Betriebsrates und Rationalisierungsschutz nicht mehr wegzudenken. Auch die Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes geho ren dazu, wenn man heute tiber das Ftir und Wider der neuen Informationstechnolo gien diskutiert. Wei! die Erorterungen dieses Komplexes allzu leicht emotional und manchmal unsachlich geftihrt werden, in den Betrieben Unsicherheit tiber die Rechtslage besteht und aus dieser Unsicherheit leicht kostspielige Fehler gemacht werden, solI hier ver sucht werden, allen betrieblichen Beteiligten, Ftihrungs- und Fachkraften sowie Betriebsraten, einen Leitfaden an die Hand zu geben, der ihnen einen breiten Uber blick tiber die moglichen Rechtsprobleme gibt und zugleich Losungsweg~.ftir die Betriebspraxis aufzeigt. Neuss, im November 1987 Dr. Wolf Huno/d 5 Inhalt Vorwort ........................................................... 5 Abkiirzungsverzeicbnis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 . . . . . . . . . . . . . . A. Praxisfiille. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 . . . . . . . . . . . . . . . . . I. Betriebsdatenerfassung (Kienzle-Schreiber). . . . . . . . . . . . . . . . . 15 . . . . . II. BildschirmarbeitspUitze. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 . . . . . . . . . . . III. Computergestiitzte Konstruktion und Fertigung (CAD, CAM) . . . . . 17 IV. Finanzberichtssystem (weltweit) ......... . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 . . . . . V. Mobile Datenerfassung (MDE) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 . . . . . . . . . VI. Personalinformationssystem (PAlSY) .......................... 20 VII. Point-of-Sale-System (POS-Banking) .. , .............. ,. . .. . . .. . 21 VIII. Techniker-Berichtssystem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 . . . . . . . . . . . IX. Telearbeit...... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 . . . . . . . . . . . . . X. Telefondatenerfassung (Telefoncomputer) . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 . . . . . . XI. Textverarbeitungsarbeitsplatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 . . . . . . . . . . XII. Zugangssicherungssystem..................................... 24 B. Moglicbe Auswirkungen der geplanten Anderungen . . . . . . . . . . . . . . . 26 . . . . I. Obersicht .......... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 . . . . . . . . . . . . 1. Anderungen der Arbeitszeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 . . . . . . . . .

A. Praxisfälle.- I. Betriebsdatenerfassung (Kienzle-Schreiber).- II. Bildschirmarbeitsplätze.- III. Computergestützte Konstruktion und Fertigung (CAD, CAM).- IV. Finanzberichtssystem (weltweit).- V. Mobile Datenerfassung (MDE).- VI. Personalinformationssystem (PAISY).- VII. Point-of-Sale-System (POS-Banking).- VIII. Techniker-Berichtssystem.- IX. Telearbeit.- X. Telefondatenerfassung (Telefoncomputer).- XI. Textverarbeitungsarbeitsplatz.- XII. Zugangssicherungssystem.- B. Mögliche Auswirkungen der geplanten Änderungen.- I. Übersicht.- II. Beispielsfälle.- C. Betriebsverfassungsrecht.- I. Informations- und Beratungspflichten gegenüber dem Betriebsrat.- II. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates.- III. Einstweilige Verfügung auf Antrag des Betriebsrates?.- IV. Weitere Problematik: Sachverständiger zur Feststellung von Mitbestimmungsrechten.- V. Und last not least: Die Überwachungsaufgaben des Betriebsrates.- D. Individualarbeitsrecht.- I. Individualschutzrechte.- II. Arbeitsschutzrechte.- III. Änderungen der Arbeitsaufgabe aufgrund des Direktionsrechts - Umsetzungen und Versetzungen.- IV. Änderungskündigung.- V. Beendigungskündigung.- E. Telearbeit insbesondere.- I. Begriff und Arten.- II. Betriebsverfassungsrecht.- III. Der rechtliche Status des Telearbeiters.- IV. Individualarbeitsrecht.- F. Vorgehensweise in der Praxis.- I. Vorbemerkung.- II. Musterfall: Einführung eines Personalinformationssystems.- III. Exkurs: Einigungsstellenverfahren.- G. Anhang: Muster, Prüfliste.- I. Muster.- II. Prüfliste.- Stichwortverzeichnis.