Beschreibung:
Prof. Dr. Michael Kloepfer ist tätig am Institut für Öffentliches Recht und Völkerrecht der Humboldt-Universität zu Berlin und ist dort Inhaber des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Umweltrecht, Finanzrecht und Wirtschaftsrecht. Er ist bereits Autor anderer wichtiger großer Lehrbücher zum Umweltrecht und Informationsrecht.
Das Buch behandelt im Kern die bundesdeutsche Finanzverfassung und Haushaltsverfassung sowie als Exkurs die Finanz- und Haushaltsverfassung der Europäischen Union.
Insbesondere werden dargestellt:
- Grundlagen der staatlichen Finanzverfassung
- Arten und grundrechtliche Grenzen staatlicher Abgaben
- Ausgabenverteilung im Bundesstaat
- Steuergesetzgebungszuständigkeiten
- Steuerverteilung, Finanzausgleich im Bundesstaat
- Steuerverwaltungszuständigkeiten
- Haushaltswirtschaft im Bundesstaat
- Haushaltsgesetzgebung des Bundes
- europäische und deutsche Schuldenbremse(n)
- Haushaltskontrolle, Bundesrechnungshof
Aus dem Inhalt:
- Finanzverfassung
- materielle Grenzen der Finanzverfassung
- Ausgabenverteilung und Finanzhilfen
- Steuergesetzgebungskompetenzen
- Finanzausgleich
- Steuerverwaltung und Finanzgerichtsbarkeit
- Haushalts- und Währungswesen
- bundesstaatliche Haushaltswirtschaft
- Bundesbank, Europäische Zentralbank
- Haushaltsverfassung
- Haushaltsverfassung des Grundgesetzes
- Haushaltsgesetzgebung des Bundes
- Nothaushaltsführung
- Haushaltsüberschreitung
- Ausgabensteigerung, Einnahmenminderung
- Rechnungslegung
- Kreditaufnahme, Bürgschafts-, Garantie- und Gewährleistungsübernahme
- europäische Finanzverfassung
- europäische Finanz- und Haushaltsverfassung