Meinungsfreiheit - Quo vadis?

Dr. phil. Heiner Bielefeldt ist Mitglied des Instituts für Interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld und arbeitet zugleich als Privatdozent für Philosophie an der Universität Bremen.

Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit sind Ausdruck gesellschaftlicher Vielfalt und Bedingung demokratischer Verhältnisse: Zugang zu Information und die freie Äußerung sowie Verbreitung von Ansichten fördern den kritischen Diskurs und damit gesellschaftliche und politische Entwicklungen. Die Ausübung dieser Grundrechte ist aber auch mit Macht und Verantwortung verbunden: Monopole und Desinformation gefährden die Meinungsfreiheit ebenso wie staatliche Kontrolle und Einschränkung der Medien. Das aktuelle Jahrbuch befasst sich mit Formen, Gefährdungen und Chancen der Meinungsfreiheit, der Situation in ausgewählten Staaten sowie mit Struktur und Verantwortung von Medien; der Serviceteil informiert wie immer über aktuelle institutionelle Entwicklungen im Bereich der Menschenrechte.

EditorialNachruf Dr. Franz-Josef Hutter
Preface
Vorwort
Meinungsfreiheit im Kontext
Hannes Tretter: Die Meinungsfreiheit im Kontext von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und widerstreitenden Interessen
Anton Pelinka: Meinungsfreiheit und Revolution unter besonderer Berücksichtigung der arabischen Welt
Carmen Thiele: Meinungsäußerungsfreiheit versus Hassrede - Internationale Standards
Katharina Pabel: Die Standards des Europarates im Bereich der Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit
Roland Bless: Die Medienfreiheitsarbeit der OSZE Tarik Tabbara: Kommunikations- und Medienfreiheit in den USA
Gefahren und Chancen
Christoph Gusy: Die Sprache der Ausgrenzung
Hannes Haas: Zwischen Public Value und Verluderung - Macht und Verantwortung der Medien in
einer demokratischen Gesellschaft
Nicole Lieger: Freie Teilhabe am geistigen Leben -: Die Free Culture-Bewegung
Heiner Bielefeldt: Umgang mit "Blasphemie" und Religionshass
Lukas Feiler: Soziale Medien - Die Demokratisierung der Vierten Gewalt
Eva Jana Messerschmidt und Christian Möhlen: WikiLeaks - Investigative Medienarbeit und strukturelle Rechtsprobleme ?
Werner A. Meier und Pascal Zwicky: Media Governance - Ein Konzept zur Förderung der Meinungs- und Medienfreiheit ?
Barbara Weichselbaum: Whistleblowing - Der Meinungsfreiheit vertrauen und sich trauen ? Länderstudien
Kristin Kupfer: Macht welcher Meinungen ? Chancen und Grenzen von Meinungs- und Medienfreiheit in der Volksrepublik China
Gábor Halmai: Abschaffung der Medienfreiheit in Ungarn ?
Gudrun Harrer: "Das Volk hat das Regime gestürzt" - Ägypten unter den Muslimbrüdern
Rubina Möhring: JournalistInnen in Iran - Geiseln des Systems
Aktuelle Menschenrechtspolitik
Frank Höpfel und Madalena Pampalk: Menschenrechtsschutz durch Internationale Strafgerichte - Ein Update
Theodor Rathgeber: Bewegung im Korsett - Der UN-Menschenrechtsrat in den Jahren 2011 und 2012
Gabriel N. Toggenburg: Die Menschenrechtspolitik der Europäischen Union
Gerhard Hesse: Die Anwendung der EUGrundrechtecharta im österreichischen Recht
Gregor Konzack: Mythos Kompetenzneutralität - Der Beitritt der EU zur EMRK
Johanna Lober: Die Umsetzung des Fakultativprotokolls zur UN-Konvention gegen Folter - Erste institutionelle Trends in Europa
Karin Lukas: Soziale Rechte auf dem Prüfstand - Der Kollektivbeschwerdemechanismus der
Europäischen Sozialcharta
Maike Drebes: Zur Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte
Silke Voß-Kyeck: Aktion ? Plan ? Ein kritischer Kommentar zum Aktionsplan Menschenrechte der deutschen Bundesregierung 2012-2014
Johannes Brandstäter: Wird da ein Menschenrechtsvertrag diskriminiert ? Deutsche Zustände beim Schutz vor rassistischer Diskriminierung
Anhang
Europäische Union: Freie und pluralistische Medien als Rückhalt der europäischen Demokratie
AutorInnen und HerausgeberInnen