Unionsgrundrechte aus der Hand des Gesetzgebers

ist Juniorprofessor für Staats- und Verwaltungsrecht mit Schwerpunkt Recht der Politikk an der Universität Leipzig.

Seit dem Inkrafttreten der EU-Grundrechtecharta ist die theoretische und dogmatische Durchdringung der Unionsgrundrechte vorangeschritten. Fabian Michl widmet sich einem Problemkreis, der dabei noch wenig Beachtung gefunden hat: den maß- und inhaltgebenden Einflüssen des Gesetzgebers auf die grundrechtliche Freiheit. Gestützt auf ein solides rechtstheoretisches und methodisches Fundament entwickelt er Kategorien, mit deren Hilfe diese "Unionsgrundrechte aus der Hand des Gesetzgebers" in ihrer Verschiedenartigkeit erfasst und dogmatisch aufbereitet werden können. Neben Grundrechten, die aufgrund ihres spezifischen Freiheitsgegenstands auf eine gesetzliche Konstituierung angewiesen sind (z.B. das Eigentumsrecht), werden Gewährleistungen untersucht, die die Charta explizit der Maß- und Inhaltgabe durch den Gesetzgeber anheimstellt. Dazu gehören vor allem die praktisch bedeutsame Garantie der unternehmerischen Freiheit und die nicht minder relevanten Grundrechte des Arbeitslebens.