Grundrechtsbindung des Gesetzgebers

Geboren 1980, 1999 - 2004 Studium der Rechtswissenschaft mit Begleitstudium im Europäischen Recht in Würzburg und Genf; 2004-2006 wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Prof. Dr. Horst Dreier an der Universität Würzburg; 2005 und 2006 Forschungsaufenthalte am Georgetown University Law Center, Washington DC, und der Universität Montpellier I, Frankreich; 2009 Promotion; derzeit Richterin Bayerisches Verwaltungsgericht München.

Die Bindung des Gesetzgebers an die Grundrechte ist im Grundgesetz besonders klar geregelt. Sie ist jedoch auch international Kernelement moderner Verfassungsstaatlichkeit. Im Rechtsvergleich mit den Verfassungen Frankreichs und der USA geht Friederike Valerie Lange Grundvorstellungen und Durchsetzungsmechanismen dieser Grundrechtsbindung nach. Dabei beleuchtet die Autorin auf der Grundlage verschiedener Verfassungstraditionen Handlungspflichten und -grenzen für den Gesetzgeber, zeigt zugleich aber auch Gestaltungsspielräume auf. Untersucht werden unterschiedlich ausgeprägte Grundrechtsdimensionen, Regeln zur Befassung mit Grundrechten im Gesetzgebungsverfahren sowie Kontroll- und Beseitigungspflichten des Parlaments. Zentrales Augenmerk Friederike Valerie Langes gilt der Rolle der Akteure, darunter auch, aber nicht nur der Verfassungsgerichtsbarkeit, für die Grundrechtskonformität von Gesetzen. Diese Arbeit wurde mit dem Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestags ausgezeichnet.