Der Gemeinsame Bundesausschuss
Beschreibung:
Der Autor ist ehemaliger Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts für Medizinrecht der Universität zu Köln. Derzeit ist er Rechtsreferendar im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf.
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist das oberste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung von Vertragsärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen. Er legt maßgeblich fest, welche Leistungen der medizinischen Versorgung von der GKV erstattet werden.
Das vorliegende Werk setzt sich mit dem Normsetzungsinstrument der Richtlinie auseinander. Besondere Beachtung findet dabei die Frage der Einordnung der Richtlinien in die Rechtsquellensystematik und die Problematik der demokratischen Legitimation des G-BA zur Normsetzung.
Daran schließt sich eine ausführliche Darstellung der Verfahren zur Integration neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in die ambulante und stationäre Versorgung an. In diesem Zusammenhang wird auch die Vorgehensweise des G-BA beim Richtlinienbeschluss auf der Grundlage seiner Verfahrensordnung erläutert. Dabei spielen die Grundsätze der evidenzbasierten Medizin und Gesundheitsversorgung eine besondere Rolle.
92 Abs. 1 S. 1 SGB V (rechtliche Wirkung, Einordnung in die Rechtsquellensystematik, institutionelle und demokratische Legitimation des G-BA zur Normsetzung)