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Patente und Gebrauchsmuster für Staatsgeheimnisse
Artikel-Nr:
9783631398487
Veröffentl:
2002
Seiten:
198
Autor:
Hans-Jürgen Breith
Gewicht:
310 g
Format:
210x148x12 mm
Serie:
4, Wettbewerbsrechtliche Studien: Technologierecht - Kartellrecht - Vergaberecht
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:
Der Autor: Hans-Jürgen Breith, geboren 1937 in Berlin, trat nach seiner juristischen Ausbildung 1966 in die Bundeswehrverwaltung ein. Seit 1981 ist er Referatsleiter im Bundesministerium der Verteidigung. Teil seines Aufgabenbereichs ist der Gewerbliche Rechtsschutz einschliesslich der Geheimhaltungsfragen von Schutzrechten.
Mit der Arbeit wird der Versuch unternommen, eine Gesamtdarstellung über die geheimen Schutzrechte zu geben. Im Zentrum der Arbeit steht die kritische Analyse der gesetzlichen Regelungen im Patent- und Gebrauchsmustergesetz. Sie wird um eine historische Darstellung der Geheimschutzrechte sowie um Analysen aus verfassungsrechtlicher und rechtsvergleichender Sicht ergänzt. Abschliessend werden aufgrund der Schwachstellen der gegenwärtigen Regelungen Reformvorstellungen entwickelt.
Aus dem Inhalt: Historische Grundlagen - Kriterien und Verfahren - Konsequenzen der Geheimhaltung - Möglichkeiten des internationalen Schutzes geheimer Schutzrechte und Schutzrechtsanmeldungen - Querschnittliche Analysen und Reformvorstellungen.