Die Bedeutung des Rechtsschutzes für integrierte Halbleiterschaltkreise in der Praxis

Der Autor: Ernst-Peter Heilein, geboren 1964 in Mettmann, studierte Luft- und Raumfahrttechnik an der Universität der Bundeswehr München (UniBwM), Neubiberg. Es folgten ein Aufbaustudium der Rechtswissenschaften «Recht für Patentanwälte/-innen» an der Gesamthochschule (FernUniversität) Hagen sowie ein Grundstudium im europäischen Patentrecht am «C.E.I.P.I.» - Institut der Robert-Schumann-Universität Straßburg, Gruppe Köln. Nach Stationen am OLG Düsseldorf, im DPMA und am BPatG München schloss er im Sommer 2000 erfolgreich seine Weiterbildung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes als Deutscher Patentassessor ab. Seit seiner Zulassung als Patentanwalt und European Trademark Attorney berät er überwiegend mittelständische Unternehmen in Patent- und Markenrechtsangelegenheiten. Er betreibt derzeit eine unabhängige Patentanwaltskanzlei in Unterschleißheim bei München. (PA.heilein.de)

Anfang 1980 diskutierten vorwiegend die Industrieländer ein völlig neuartiges Rechtssystem zum Schutz integrierter Halbleiterschaltkreise, das einer bestimmten Form der Produktpiraterie, dem Abkopieren von in Halbleitererzeugnissen fixierten Topographien als Ganzes sowie dem Vertrieb unerlaubt vervielfältigter Duplikate durch unlautere Hersteller - oft direkte Wettbewerber - entgegenwirken sollte. Ein derart technikspezifischer Sonderschutz schien aufgrund von Branchenbesonderheiten und der Bedeutung mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse für die moderne Industriegesellschaft gerechtfertigt: erst die Halbleitertechnologie schaffte die technischen Voraussetzungen für den Übergang in das Zeitalter der elektronischen Information und Kommunikation mit einer Vielzahl neuer Märkte. Die Untersuchung am Schnittpunkt von Recht, Wirtschaft und Technik zeigt am Beispiel des Halbleiterschutzes, wie ein ursprünglich als außerhalb der Systematik geistigen Eigentums liegender und damit scheinbar dauerhaft als rechtsschutzbedürftig eingestufter Gegenstand innerhalb weniger Jahre unter die Schutzvoraussetzungen des klassischen Systems geistigen Eigentums gewandert ist und dessen umfassenden Rechtsschutz genießt.

Aus dem Inhalt: Hintergründe der Einführung und Kennzeichnung des Halbleiterschutzes - Problematik des Sonderrechtsschutzes und sein Versagen in der Praxis - Ersatzweise rechtliche Schutzmöglichkeiten.