Schätzungen im Rahmen der Schuldfeststellung am Beispiel der Rechtsprechung des BGH zu Vermögensdelikten und Serienstraftaten.

Dennis Federico Otto studied law in Milan, Constance, Berlin and Bologna. After his first state examination he worked as a research assistant at the Chair for Criminal Law and Criminology at the Freie Universität Berlin, and as tutor for law students. Currently he is a trainee lawyer specializing in economic criminal law.

Die zentrale Aufgabe des deutschen Strafprozesses besteht in der Ermittlung der materiellen Wahrheit. Gleichzeitig verlangt der Grundsatz der richterlichen Überzeugung für den Fall einer Verurteilung die (persönliche) Gewissheit des Richters in Bezug auf alle entscheidungserheblichen Tatsachen. Vor diesem Hintergrund muss die Tatsache, dass Schätzungen als Mittel der Wahrheitsfindung von der Rechtsprechung in bestimmten Konstellationen des Strafprozesses anerkannt werden, aufhorchen lassen, versteht man doch unter dem Begriff der Schätzung einen Versuch der Annäherung an die Wirklichkeit aufgrund von Wahrscheinlichkeitserwägungen. Dies erscheint auf den ersten Blick als unauflösbarer Widerspruch. Der Autor untersucht in seiner grundlegenden Arbeit die Vereinbarkeit dieser Praxis mit den Strukturprinzipien des Strafprozessrechtes. Anders als dies bisher in der Fachdebatte um die Schätzung im Strafprozess der Fall war, wird dabei nicht die Methode der Schätzung, sondern die Natur des zu schätzenden Faktors in den Vordergrund gerückt.

Zentrale Aufgabe des deutschen Strafprozesses ist die Ermittlung der materiellen Wahrheit. Vor diesem Hintergrund muss die Tatsache, dass Schätzungen als Mittel der Wahrheitsfindung von der Rechtsprechung in bestimmten Konstellationen anerkannt werden, aufhorchen lassen. Versteht man doch unter dem Begriff der Schätzung einen Versuch der Annäherung an die Wirklichkeit auf der Basis von Wahrscheinlichkeitserwägungen. Der Autor untersucht die Vereinbarkeit dieser Praxis mit den Strukturprinzipien des Strafprozessrechtes.

A. Einleitung und Gang der Bearbeitung

B. Grundlagen

Der Begriff der Schätzung - Freie Beweiswürdigung, subjektive Überzeugung und materielle Wahrheit im Spannungsverhältnis mit richterlichen Schätzungen

C. Die Schätzklauseln im StGB

Schätzung des Einkommens zur Bestimmung der Tagessatzhöhe gemäß40 III StGB - Schätzungen des Sachwertes bei der Wertersatzeinziehung nach74c III StGB - Schätzung der Höhe sowie des Umfangs des Erlangten im Zusammenhang mit der Verfallsanordnung nach73b StGB - Schätzungen im Adhäsionsverfahren nach403 ff. StPO i.V.m.287 ZPO - Zusammenfassung

D. Schätzungen im Rahmen des Schuldumfanges

Grundsätzliches - Ausgewählte Rechtsprechung zur Schätzung des Schuldumfanges - Die wesentlichen Grundsätze des BGH für eine ordnungsgemäße Schätzung des Schuldumfanges - Bewertung der Rechtsprechungspraxis auf Grundlage der Bildung von Fallkategorien

E. Schlussbetrachtungen

Anhang 1: Ergebnis der Maximum-Likelihood-Schätzung

Literatur- und Stichwortverzeichnis