Legalitätsprinzip und Nützlichkeitserwägungen

Karl Brock studierte von 2007 bis 2013 Rechtswissenschaften an der Universität Bonn, mit dem Schwerpunkt »Wirtschaft und Wettbewerb«. Anschließend war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht von Professor Dr. Jens Koch tätig. Während dieser Zeit promovierte er zum Thema »Legalitätsprinzip und Nützlichkeitserwägungen« und veröffentlichte Beiträge im Bereich des Gesellschaftsrechts. Außerdem leitete er Arbeitsgemeinschaften an der Deutschen Rechtsschule in Warschau. Seit August 2016 absolviert er das Referendariat am Landgericht Bonn mit Verwaltungsstation beim Bundeskartellamt und Anwaltsstation bei einer deutschen Großkanzlei im Bereich Corporate/M&A.

Vorstandsmitglieder wirtschaftsstarker Aktiengesellschaften laufen vermehrt Gefahr, sich einer existenzbedrohenden Binnenhaftung auszusetzen. Dies ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass sich der Binnenpflichtenkanon aufgrund zunehmender normierter Vorstands- und Gesellschaftspflichten in den letzten Jahren spürbar vergrößert hat. Während das Schrifttum in erster Linie versucht, einer überspannten Vorstandshaftung auf Rechtsfolgenseite zu begegnen, diskutiert es nur zurückhaltend, inwieweit eine sachgerechte Risikoverteilung zwischen Gesellschaft und Vorstandsmitgliedern durch richtige Justierung des Pflichtenkanons möglich ist. Vor diesem Hintergrund setzt sich die Arbeit mit dem sog. Legalitätsprinzip auseinander, dessen Verstoß regelmäßig zu einer Haftung führt. Die Arbeit untersucht die dogmatische Grundlage dieses Prinzips und dessen Restriktionen. Hierbei entwickelt sie ein Gesamtkonzept, das einer uferlosen Vorstandshaftung entgegenwirkt. Vor allem zeigt die Arbeit, dass das Legalitätsprinzip nur eine inhaltlich eingeschränkte Rechtsbindung begründet und Nützlichkeitserwägungen zugänglich ist.

Vorstandsmitglieder wirtschaftsstarker Aktiengesellschaften laufen vermehrt Gefahr, sich einer exzessiven Binnenhaftung auszusetzen. Daher befasst sich die Arbeit mit dem Legalitätsprinzip, dessen Verstoß regelmäßig zu einer Haftung führt. Sie entwickelt ein Gesamtkonzept, das einer uferlosen Vorstandshaftung entgegenwirkt. Vor allem zeigt die Arbeit, dass das Legalitätsprinzip nur eine inhaltlich eingeschränkte Rechtsbindung begründet und Nützlichkeitserwägungen zugänglich ist.

1. Kapitel: Einführung und Grundlagen

Einleitung - Binnenpflichten, Unternehmensführung und unternehmerische Fortune - Legalitätsprinzip

2. Kapitel: Dogmatische Grundlage des Legalitätsprinzips

Rechtsgrund der Legalitätspflichten i.e.S. - Einfachgesetzliche Verankerung der Legalitätspflicht i.w.S. - Rechtsstaatliche Grundlage der Legalitätspflicht i.w.S. - Ergebnis: inhaltlich eingeschränktes Legalitätsprinzip

3. Kapitel: Außergesetzliche Verhaltensnormen und auslandsbezogene Rechtsbrüche

Legalitätsprinzip bei anerkannten Grundsätzen der Geschäftsmoral und bei Verhaltensrichtlinien - Legalitätsprinzip bei grenzüberschreitenden Gesellschaftsaktivitäten

4. Kapitel: Restriktionen, Entscheidungsspielräume und Nützlichkeitserwägungen

Restriktionen im Anwendungsbereich des Legalitätsprinzips - Legalitätsprinzip bei unklarer Rechtslage - Legalitätsprinzip bei bewusstem Abweichen von gefestigter Rechtspraxis - Rechtfertigung von Verletzungen des Legalitätsprinzips - Legalitätsprinzip bei nützlichen Rechtsverletzungen - Legalitätsprinzip bei nützlichen Vertragsverletzungen - Ergebnis: Restriktionen implizieren Nützlichkeitserwägungen

5. Kapitel: Binnenrechtsfolgen, Erstreckung und Nützlichkeitserwägungen

Binnenrechtsfolgen bei vorteilhaftem, aber pflichtwidrigem Rechtsverstoß - Erstreckung des Legalitätsprinzips auf alle normierten Gesellschaftspflichten

6. Kapitel: Untersuchungsergebnisse

Literatur- und Stichwortverzeichnis