Allgemeine Regeln zur Bekämpfung von Steuerumgehung in Deutschland und dem Vereinigten Königreich.

Tobias Franz studierte Rechtswissenschaften in Frankfurt (Oder), Münster (Erste juristische Prüfung 2013) und Oxford (M.Jur. 2015) sowie Wirtschaftswissenschaften an der FernUniversität in Hagen (B.Sc. 2013, M.Sc. 2016). Er promovierte am Institut für Steuerrecht der Universität Münster (Dr. jur. 2017), wo er auch als Wissenschaftliche Hilfskraft tätig ist. Seit Januar 2016 absolviert Tobias Franz das Referendariat am Landgericht Wuppertal mit Stationen u.a. beim Bundesministerium der Finanzen, einer international tätigen Wirtschaftskanzlei in Hamburg und dem Bundesverfassungsgericht.

Die Bekämpfung von Steuerumgehung steht spätestens seit der Finanzkrise im Fokus der Öffentlichkeit. In Deutschland wurde42 AO zuletzt 2007 geändert und in Großbritannien 2013 erstmals eine General Anti-Abuse Rule (GAAR) eingeführt. Diese Entwicklungen geben Anlass, die Möglichkeiten der Missbrauchsbekämpfung durch Auslegung und Rechtsfortbildung sowie die GAARs in den beiden Jurisdiktionen zu vergleichen. Dabei werden zur Untersuchung möglicher Gründe für Unterschiede auch Methoden der Statistik und der empirischen Sozialforschung genutzt.

Nach Überzeugung des Verfassers ist die Missbrauchsbekämpfung mittels allgemeiner Regeln in Deutschland aus mehreren Gründen in dem Sinne effektiver als in Großbritannien, als sie die Gleichmäßigkeit der Besteuerung weitgehender sicherstellt. Dies liegt u.a. daran, dass in Großbritannien vielen Umgehungsfällen auf andere Weise begegnet wird. Außerdem sind die britischen Steuergesetze detaillierter und haben britische Gerichte eine andere Rolle gegenüber dem Parlament.

Die Bekämpfung von Steuerumgehung steht spätestens seit der Finanzkrise im Fokus der Öffentlichkeit. In Deutschland wurde
42 AO zuletzt 2007 geändert und in Großbritannien 2013 erstmals eine General Anti-Abuse Rule (GAAR) eingeführt. Diese Entwicklungen geben Anlass, die Möglichkeiten der Missbrauchsbekämpfung durch Auslegung und Rechtsfortbildung sowie die GAARs in den beiden Jurisdiktionen zu vergleichen. Dabei werden zur Untersuchung möglicher Gründe für Unterschiede auch Methoden der Statistik und der empirischen Sozialforschung genutzt.

A. Einleitung

B. Das Problem der Bestimmung und Bekämpfung von Steuerumgehung

Problemaufriss - Grundsatz der Gestaltungsfreiheit - Grenze des Missbrauchs - Verantwortung des Gesetzgebers - Güterabwägung

C. Rahmenbedingungen der Missbrauchsbekämpfung durch allgemeine Regeln

Überblick - Gerichte und Richter - Stil der Gesetzgebung - Anforderungen an die Bestimmtheit - Verbindliche Auskunft - Alternativen zu allgemeinen Regeln

D. Fallgruppen und Beispiele

Zuordnung zum wirtschaftlich richtigen Rechtsgrund - Zurechnung von Einkünften und Umsätzen - Gesamtplan - Weitere Fälle

E. Missbrauchsbekämpfung ohne eigens dafür kodifizierte Regelungen

Deutschland - Vereinigtes Königreich - Gemeinsamkeiten und Unterschiede - Zwischenbewertung der Lösungen

F. Missbrauchsbekämpfung durch kodifizierte allgemeine Regelungen

Deutschland:42 AO - Vereinigtes Königreich: General Anti-Abuse Rule - Gemeinsamkeiten und Unterschiede - Zwischenbewertung der Lösungen

G. Ergebnis des Vergleichs und Gründe von Unterschieden

Gemeinsamkeiten und Unterschiede - Gründe der Unterschiede

H. Fazit

Literaturverzeichnis

Rechtsprechungsverzeichnis

Sachverzeichnis