Die Bundesrepublik im KSZE-Prozess 1975-1983

Die KSZE-Schlussakte vom 1. August 1975 war eine wichtige Wegmarke der bundesdeutschen Außenpolitik. Im Mittelpunkt der breit recherchierten Studie von Matthias Peter steht die Frage, wie Bonn die Multilateralisierung seiner Ostpolitik entspannungspolitisch nutzte. Sie widmet sich zunächst den Schwierigkeiten, die Helsinki-Empfehlungen zu implementieren und zahlreiche menschliche Erleichterungen durchzusetzen. Nach dem enttäuschenden Verlauf des ersten Folgetreffens in Belgrad 1977/78 geriet der KSZE-Prozess in den Sog des neuerlichen Klimasturzes zwischen West und Ost sowie der damit verknüpften Auseinandersetzung um Aufrüstung und Rüstungskontrolle. Auf dem zweiten Folgetreffen in Madrid 1980 bis 1983 setzten sich Außenminister Hans-Dietrich Genscher und das Auswärtige Amt deshalb nachdrücklich dafür ein, die Konferenz als Instrument der Krisensteuerung zu erhalten, die Ost-West-Détente zu bewahren und den Eisernen Vorhang durchlässiger zu machen. Die Bonner KSZE-Politik, so wird deutlich, ist dabei nur als hoch komplexer Lernprozess mit offenem Ausgang zu verstehen.

Die KSZE-Schlussakte vom 1. August 1975 war eine wichtige Wegmarke der bundesdeutschen Außenpolitik. Im Mittelpunkt der breit recherchierten Studie von Matthias Peter steht die Frage, wie Bonn die Multilateralisierung seiner Ostpolitik entspannungspolitisch nutzte. Sie widmet sich zunächst den Schwierigkeiten, die Helsinki-Empfehlungen zu implementieren und zahlreiche menschliche Erleichterungen durchzusetzen. Nach dem enttäuschenden Verlauf des ersten Folgetreffens in Belgrad 1977/78 geriet der KSZE-Prozess in den Sog des neuerlichen Klimasturzes zwischen West und Ost sowie der damit verknüpften Auseinandersetzung um Aufrüstung und Rüstungskontrolle. Auf dem zweiten Folgetreffen in Madrid 1980 bis 1983 setzten sich Außenminister Hans-Dietrich Genscher und das Auswärtige Amt deshalb nachdrücklich dafür ein, die Konferenz als Instrument der Krisensteuerung zu erhalten, die Ost-West-Détente zu bewahren und den Eisernen Vorhang durchlässiger zu machen. Die Bonner KSZE-Politik, so wird deutlich, ist dabei nur als hoch komplexer Lernprozess mit offenem Ausgang zu verstehen.